Steinmeier setzt die richtigen Zeichen

Sieben Wochen nach den bestialischen Terrorangriffen der Hamas auf israelische Bürger werden die Solidaritätsbekundungen aus aller Welt immer öfter von lauter Israel-Kritik übertönt. Auch deshalb kommt Steinmeiers Reise genau zum richtigen Zeitpunkt.

„Wenn Sie einen Anruf vom Weißen Haus kriegen, machen Sie auch alles möglich“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist kurzfristig auf Einladung des US-Präsidenten Joe Biden nach Washington gereist. Es ist die erste Begegnung der beiden als Staatsoberhäupter. Politologe Alexander Görlach schätzt das Aufeinandertreffen im...

Ein Bundespräsident muss wachrütteln, fordern, drängeln und stören

Die Migrationskrise, eine aufziehende Deindustrialisierung und düstere Standortprognosen haben das Zeug, unser Land auseinanderzuhebeln. Wir brauchen jetzt einen Bundespräsidenten, der das Wort ergreift. Doch wo ist der? Ein offener Brief an...

„Redet doch mit den Leuten“, fordert Gauck von der Bundesregierung

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck erwartet von der Bundesregierung eine bessere Kommunikation. Die Ampel müsse erklären, warum es auch in einem reichen Land schwere Phasen gebe. Die Taktik der AfD hält er für unverschämt.

„Redet doch mit den Leuten“, fordert Gauck von der Bundesregierung

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck erwartet von der Bundesregierung eine bessere Kommunikation. Die Ampel müsse erklären, warum es auch in einem reichen Land schwere Phasen gebe. Die Taktik der AfD hält er für unverschämt.

„Redet doch mit den Leuten“, fordert Gauck von der Bundesregierung

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck erwartet von der Bundesregierung eine bessere Kommunikation. Die Ampel müsse erklären, warum es auch in einem reichen Land schwere Phasen gebe. Die Taktik der AfD hält er für unverschämt.

„AfD spiegelt den Menschen vor, dass wir auf einer Insel leben“

Frank-Walter Steinmeier erklärt das AfD-Umfragehoch mit einem falschen Versprechen – etwa, dass Deutschland nicht verpflichtet sei, bei der Migrationsfrage oder beim Klimaschutz mitzumachen. Zudem appelliert er, mit der „Letzten Generation“ vor...

Wahlrecht ab 16 Jahren? Wenigstens auf diese Torheit sollte Deutschland verzichten

Jetzt rät auch noch der Bundespräsident, das Bundestagswahlrecht auf 16 zu senken – mit einer merkwürdigen Begründung. Die Idee ist schlecht, denn in diesem Alter ist man anfällig für viel Blödsinn. Die Reform würde zudem eine Neudefinition der...

Der Kaffeetafelpräsident in seiner Parallelwelt

Der Bundespräsident will Volksnähe schaffen und reist dafür quer durch die Republik. In der Lausitz zeigt sich, dass Steinmeier sich mit seinen Bürgergesprächen nur um einen Teil der gesellschaftlichen Realität kümmert. Seine Hoffnungen scheinen...

Der Kaffeetafelpräsident in seiner Parallelwelt

Der Bundespräsident will Volksnähe schaffen und reist dafür quer durch die Republik. In der Lausitz zeigt sich, dass Steinmeier sich mit seinen Bürgergesprächen nur um einen Teil der gesellschaftlichen Realität kümmert. Seine Hoffnungen scheinen...

Vor Rede im Bundestag – Linke kritisiert geplanten Auftritt von König Charles

Mit einer Rede vor dem Bundestag setzt König Charles seinen zweitägigen Staatsbesuch fort. Im Vorfeld übt die Linkspartei harsche Kritik: Es sei „nicht angemessen, dass sich das höchste demokratische Gremium vor einem Monarchen verneigt“, so...

„Wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern“

Frank-Walter Steinmeier hat zu Zusammenhalt und Zuversicht aufgerufen. „Wenn dieses Jahr ein Gutes hatte, dann doch die Erfahrung: Gemeinsam kommen wir durch diese Zeit“. Sehen Sie hier die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten in voller Länge.

„Wünsche mir, dass die Älteren auch spät im Leben noch einmal bereit sind, sich zu verändern“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache neben dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine auch über den Klimawandel gesprochen. Er sendete Botschaften sowohl an Ältere als auch an junge Menschen.

Steinmeier erinnert an den „Zivilisationsbruch des Holocausts“

Der 9. November werde immer zum Kampf gegen den Antisemitismus auffordern, sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Wie die Deutschen die verschiedenen Ereignisse dieses Datums in Erinnerung hielten, entscheide „unsere Identität“.

Steinmeier hält an sozialem Pflichtjahr fest

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält an der Einführung eines verpflichtenden sozialen Jahres fest. Steinmeier fürchtet, dass die Gesellschaft sich immer mehr entfremdet. Daher würde ein soziales Pflichtjahr Brücken zwischen Menschen bauen.

Krisenkosten der Bürger – Steinmeier fordert faire Lastenverteilung

Bundespräsident Steinmeier mahnt Unterstützung für finanziell belastete Bürger an. Deutschland sei ein Land, in dem der Staat die Substanz habe zu helfen. Seine Aufgabe sei zu sagen, „wo Spielräume bestehen“, sagte Steinmeier.

Steinmeier stimmt Deutschland auf „raue Jahre“ und Verzicht ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf eine schwierige Zukunft als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eingestimmt. „Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu“, sagte er in einer...

„Fühlen Sie sich in der aktuellen Krise gut vertreten von Frank-Walter Steinmeier?“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Land auf harte Zeiten eingestimmt. Es kämen „härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu“. Das Civey-Institut hat die Bundesbürger befragt, ob sie sich von Steinmeier gut vertreten fühlen. Die Antwort ist...

Ein antiquiertes Majestätsrecht, das nicht zu unserem Rechtsstaat passt

Der deutsche Bundespräsident hat das Recht, Menschen zu begnadigen. Wem er jedoch seine Strafe erlässt, darüber muss er keine Auskunft erteilen. Denn oft sind die Fälle politisch durchaus heikel.

Wo Steinmeier Deutschlands führende Rolle im Ukraine-Krieg sieht

Bei seiner Ukraine-Visite will der Bundespräsident mit seinem ukrainischen Kollegen Selenskyj vor allem über die Beseitigung der Kriegsschäden sprechen. Der Wiederaufbau der Ukraine beginne jetzt, heißt es im Präsidialamt. Steinmeier versichert...

Der falsche Mann im höchsten Staatsamt

Kurzfristig hat Frank-Walter Steinmeier den lang erwarteten Besuch beim ukrainischen Präsidenten abgesagt. Der neueste Fehltritt des Bundespräsidenten zeigt: Steinmeier ist den Krisenzeiten nicht gewachsen. Er agiert als Bellevue-Verwalter – und...