Angriff auf SPD-Politiker: Es muss eine Warnung sein / Kommentar von Sebastian Kaiser

Badische Zeitung: Freiburg (ots) - "Dass der Angriff auf den sächsischen Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl parteiübergreifend verurteilt wird, ist ein wichtiges Signal. Es ist zu hoffen, dass der Aufschrei laut genug ausfällt, um eine...

Stuttgarter Nachrichten - Kommentar zu Angriffen auf Politiker

Stuttgarter Nachrichten: Dresden (ots) - Die Betroffenheit ist groß. Nach dem brutalen Überfall auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Matthias Ecke, melden sich Politiker aller Parteien mit Solidaritätsadressen zu Wort. Das...

Es helfen nur ernstgemeinte Reformen / Kommentar von Sascha Kircher zum Ärztemangel

Allgemeine Zeitung Mainz: Mainz. (ots) - Wer erinnert sich noch an den Begriff "Ärzteschwemme"? Dieser bezeichnete bis zur Jahrtausendwende den Überhang von Medizinern gegenüber freien Stellen. Wenige Jahrzehnte später das umgedrehte Bild: Überall...

Extremismus-Forscher Hubertus Knabe hält CDU-Debatte um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für schädlich auch über Thüringen hinaus: "Das nützt nur der AfD"

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Der Extremismus-Forscher und langjährige Direktor der Berliner Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hält die Diskussion innerhalb der CDU über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für...

CDU-Vizechefin Karin Prien macht sich für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat stark / Schleswig-holsteinische Bildungsministerin hält auch Daniel Günther für "kanzlerfähig"

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien macht sich für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat stark. "Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat der Union...

CDU-Vizechefin Prien hält Zusammenarbeit mit Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich / Schleswig-holsteinische Bildungsministerin lehnt Kooperationen mit der Linkspartei oder der AfD ab

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hält eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, nach den drei...

Vor CDU-Parteitag: Mario Voigt will Fehler der Merkel-Zeit korrigieren / Thüringer Landeschef hält neuen Kurs bei Energiepolitik und Migration für notwendig

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt hält es für notwendig, Fehler aus der Regierungszeit von Angela Merkel zu korrigieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Dass wir eine...

Mario Voigt (CDU): "Kalifat und Scharia gehören nicht zu Deutschland" / Thüringer CDU-Vorsitzender hält klare Abgrenzung zum politischen Islam im Grundsatzprogramm für notwendig

Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Vor dem CDU-Parteitag ab Montag in Berlin hat der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt sich für eine klare Abgrenzung der Partei von einem politischen Islam in ihrem Grundsatzprogramm ausgesprochen. Der...

Interview Kölnische Rundschau: Strafrechtlerin: Am heutigen Paragrafen 218 festhalten / Frauke Rostalski warnt vor Polarisierung

Kölnische Rundschau: Köln (ots) - Die Strafrechtlerin Frauke Rostalski warnt in der Debatte um den Paragrafen 218 vor einer gesellschaftlichen Polarisierung durch Aufkündigung des bestehenden Kompromisses. "Wenn es hochkommt, gibt es einmal im...

"nd.DieWoche": Kommentar zu den Budgetanmeldungen von Innen- und Entwicklungsministerium sowie Auswärtigem Amt gegen die Sparvorgaben von Finanzminister Lindner

nd.DerTag / nd.DieWoche: Berlin (ots) - Sie wollen den Sparvorgaben von Christian Lindner nicht folgen: Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt noch das Entwicklungsministerium halten sich bei ihren Budgetanmeldungen an die Maßgaben aus...

Westfalenpost: Arnsberger Regierungspräsident warnt: Turnhallen werden wieder zu Notunterkünften

Westfalenpost: Hagen (ots) - Der Arnsberger Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (CDU) fürchtet, dass vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen erneut zahlreiche Turnhallen zur Unterbringung der Menschen eingesetzt werden müssen. Schon...

ARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang mit Maximilian Krah übertrieben +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang...

ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse festhalten / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse...

ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der EU – Union in der Sonntagsfrage zur Europawahl deutlich vorn+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der...

Flüchtlingspolitik - Der EU-Libanon-Deal ist schmutzig, aber alternativlos

Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) - Ursula von der Leyen muss jetzt (...) ganz konkret dafür sorgen, dass nicht länger Schlepper entscheiden, wer in die EU kommt und wer sich dort dauerhaft aufhalten darf. Weil Abschiebungen in der Praxis oft...

Arbeit in Deutschland: Dummer Vorwurf / Kommentar von Norbert Wallet

Badische Zeitung: Freiburg (ots) - Es stimmt, dass mehr Flexibilität dem Arbeitsmarkt gut tut, aber anders als es sich die Vertreter vorstellen, die mit dem dummen Pauschalvorwurf der Faulheit so schnell bei der Hand sind: Gegen eine freiwillige...

Empörendes Gerede vom Freizeitpark

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine weitere Verschiebung des Renteneintrittsalters zu Recht abgelehnt. Er stemmt sich damit gegen eine von interessierter Seite in Wirtschaft und Politik losgetretene...

MZ zu Pistorius und Bundeswehr

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Pistorius' Bündelung der Führungsstrukturen ist sinnvoll, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird etwas schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen...

MZ zu den Konjunkturaussichten

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Mit welchen Instrumenten die Konjunktur angekurbelt werden soll, ist offen. Habeck plädiert für Steuerentlastungen. Abschreibungen sollen erleichtert und dadurch Investitionen angereizt werden. Lindner würde...

MZ zu Nicaraguas Klage gegen Deutschland

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) - Für Deutschland bleibt die Verpflichtung, Waffenlieferungen auch an Israel weiterhin besonders sorgfältig zu prüfen. Es ist die Konsequenz aus der Kritik an der militärischen Strategie Israels in Gaza, die die...

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert Zukunftskonzept von Thyssenkrupp-Vorstand

PHOENIX: Bonn (ots) - 30. April 2024 - Nach den heutigen Protesten von tausenden Thyssenkrupp-Beschäftigten gegen ihrer Meinung nach fehlende Transparenz des Managements beim Einstieg des neuen Miteigentümers EPCG, hat der nordrhein-westfälische ...