Totgesagte leben länger: Das angeblich angezählte Kino schaut qualitativ auf ein Sensationsjahr zurück. Welche Filme aber waren die besten? Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber hier sind sie – ausgewählt von der...
Mit einer Kontingentlösung will die CDU die von ihr konstatierte Asylkrise entschärfen. Diese würde eine Obergrenze bei Asylbewerbern bedeuten – und auch eine Drittstaatenlösung, in denen Asylverfahren durchgeführt werden sollten, heißt es im...
Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet mit dem Kurs des Kanzlers ab: Für den Umbau der Energieversorgung würden Milliarden versenkt – mit magerem Ergebnis. Auch in der Migrationskrise müsse umgesteuert werden, um die Stimmung...
Die Bezahlkarte soll den Anreiz für Flüchtlinge senken, nach Deutschland zu kommen. Während die Länder noch über Grundsätzliches diskutieren, sind einzelne Städte schon weiter. In Hannover gibt es die Karte bereits – dort spricht man von einem...
Die Ampel-Koalition will die Einreise von „radikalen“ Israelis nach Deutschland erschweren. Da stellen sich viele praktische Fragen. Aber vielleicht hat sich das Auswärtige Amt ja von Maßnahmen aus dem Jahr 1938 inspirieren lassen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet mit dem Kurs des Kanzlers ab: Für den Umbau der Energieversorgung würden Milliarden versenkt – mit magerem Ergebnis. Auch in der Migrationskrise müsse umgesteuert werden, um die Stimmung...
Die Ampel-Koalition will die Einreise von „radikalen“ Israelis nach Deutschland erschweren. Da stellen sich viele praktische Fragen. Aber vielleicht hat sich das Auswärtige Amt ja von Maßnahmen aus dem Jahr 1938 inspirieren lassen.
Der Brand eines Heims für ukrainische Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern und ein Hakenkreuz in der Nähe lösten schwere Verwerfungen aus: SPD-Chefin Esken gab CDU-Chef Merz eine Mitschuld. Angeklagt wird dann ein Feuerwehrmann, von politischen...
Im August 2022 starb Transmann Malte C., nachdem ein Mann aus Tschetschenien beim Christopher-Steet-Day in Münster auf ihn eingeschlagen hatte. Der Angreifer wehrte sich per Eilantrag gegen seine Abschiebung – jetzt wurde der Antrag abgelehnt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz über den 15. Dezember hinaus für mindestens zwei Monate zu verlängern. Die Gewerkschaft der Polizei hält die Grenzkontrollen zur Senkung...
Angesichts der Meldung von mehr als 300.000 Asyl-Erstanträgen für 2023 zeigt sich NRW-Innenminister Reul irritiert über einen SPD-Vorstoß, den Familiennachzug noch zu erleichtern: „Ich warne vor leichtfertigem Umgang mit moralisch guter Stimmung“,...
Die SPD will den Familiennachzug laut „Tagesspiegel“ für subsidiär Schutzbedürftige, etwa aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan, wieder ermöglichen. Davon hält CDU-Politiker nicht viel: „Ich frage mich, ob die SPD verstanden hat, was gerade los...
In der Diskussion um das Bürgergeld geben alle politischen Lager ein schlimmes Bild ab. Die Debatte besteht aus Plattitüden und Populismus. Auch Arbeitsminister Heil bringt keine differenzierte Sicht – und müsste stattdessen dringend einen...
Daniel Terzenbach ist neuer Sonderbeauftragter für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen. Im Interview spricht er darüber, dass der Beschäftigungszuwachs in Deutschland zu 100 Prozent durch Ausländer getragen wird – und inwiefern die...
Ausgerechnet das CDU-geführte Berlin beschließt als einziges Bundesland einen Winter-Abschiebestopp. Damit setzt sich die SPD gegen den Regierenden Bürgermeister Wegner durch – für sie ist dieser Erfolg ein Symbol, dass die Bundeshauptstadt...
Ausgerechnet das CDU-geführte Berlin beschließt als einziges Bundesland eine Aussetzung von Abschiebungen. Damit setzt sich die SPD gegen den Regierenden Bürgermeister Wegner durch – für sie ist dieser Erfolg ein Symbol, dass die Bundeshauptstadt...
Großbritanniens Zuwanderungs-Regeln galten bislang als ausgesprochen liberal. Doch bezüglich Migration zeichnet sich innerhalb der britischen Bevölkerung eine Trendwende ab – und die Regierung verschärft ihren Kurs. Doch die geplanten...
Über viele Jahre hatte Schweden eine ähnlich liberale Asylpolitik wie Deutschland – nun arbeitet es an einer radikalen Wende. Die zuständige Ministerin Maria Malmer Stenergard erklärt, auf welches Nachbarland sie sehr genau schaut – und was sie...
Die Terrorgefahr in Deutschland ist seit dem Angriff auf Israel gestiegen. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes vermutet, dass als Flüchtlinge getarnte Terroristen über die Ukraine eingereist seien. Er nennt mehrere mögliche Anschlagsziele.
Trotz des 17-Milliarden-Lochs im Bundeshaushalt 2024 stemmen sich SPD und Grüne dagegen, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes abzublasen – wie es der Koalitionspartner FDP und die Union wollen. Die Sozialdemokraten rügen „konservative Angriffe...
