CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Ampel verhindert erneut Abstimmungen zu Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Anlässlich der heute im Wirtschaftsausschuss mit Ampel-Mehrheit beschlossenen Vertagung von Anträgen der...
Deutsche Umwelthilfe e.V.: Berlin (ots) - - Bundesregierung will bis 2030 lediglich 10 Terawattstunden Tiefengeothermie erschließen, obwohl das wissenschaftlich ermittelte Potential bei 300 Terawattstunden liegt - DUH: Geringe Ambition bei...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Zu den Ergebnissen der Frühjahrs-Konjunkturumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, wonach die bayerische Wirtschaft mit 107 Zählern zum dritten Mal in Folge unterhalb des...
RTL News: Köln (ots) - Nach dem CDU-Parteitag gewinnt die Union laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich leicht auf 32 Prozent. Um jeweils einen Prozentpunkt verbessern sich auch die Grünen (13%) und das...
Deutsche Umwelthilfe e.V.: Berlin (ots) - Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verhandelt zwei weitere Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesregierung: Es geht um die unzureichenden Klimaschutzprogramme bis 2030 -...
Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis: Bonn (ots) - Der feierliche Appell aus Anlass des Wechsels in der Führung der Streitkräftebasis findet am Dienstag, den 14. Mai 2024, um 14:00 Uhr auf dem Münchener Platz der Hardthöhe in Bonn...
PIZ Heer: Strausberg (ots) - Soldatinnen und Soldaten der Division Schnelle Kräfte (DSK) sowie weiteres Unterstützungspersonal sind derzeit in Ungarn, um von dort die größte Luftlandeübung in Europa seit Bestehen der NATO im benachbarten Rumänien ...
RTL News: Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren SPD und AfD jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Wäre jetzt Bundestagswahl käme die SPD somit auf 16 Prozent und die AfD auf 15 Prozent - ihr schlechtester...
PIZ Heer: Strausberg (ots) - Zehn Kampfpanzer Leopard 2 des Panzerbataillon 104 marschierten am 29. April 2024 frühmorgens über die Autobahn zum Bahnhof Nabburg, um für die Übung QUADRIGA 2024 auf die Bahn- und Schiffsreise nach Litauen zu gehen....
PIZ Heer: Strausberg (ots) - Die niederländische 13. Leichte Brigade nimmt an der NATO-Übung Quadriga 2024 als Teil der 10. Panzerdivision teil. Die hochbewegliche Brigade übt mit ihren Hauptkräften im Gefechtsübungszentrum des Heeres in...
ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang...
ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse...
ARD Das Erste: Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der...
PIZ Heer: Strausberg (ots) - Deutsche und niederländische Soldatinnen und Soldaten der Division Schnelle Kräfte (DSK) sowie weiteres Unterstützungspersonal verlegen nach Ungarn, um von dort an einer Luftlandeübung im benachbarten Rumänien ...
ZDF: Mainz (ots) - Der Finanzminister fordert eine komplette "Wirtschaftswende", der Wirtschaftsminister ein "wuchtiges Entlastungspaket" – allein der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg und nimmt die Klagen aus der Wirtschaft nicht...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein sogenanntes Quick-Freeze-Verfahren statt der Speicherung von IP-Adressen verständigt. Das Quick-Freeze-Verfahren soll es...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Johannes Barsch, hat Zweifel am von der Bundesregierung geplanten Generationenkapital der Rentenreform geäußert. "Vieles, was die Bundesregierung...
RTL News: Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verbessert sich die SPD im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die...
ADV Deutsche Verkehrsflughäfen: Berlin (ots) - Am 1. Mai steigt die Luftverkehrsteuer, während Förderprogramme, die den klimaneutralen Umbau der Flughäfen unterstützen, im Bundeshaushalt zusammengestrichen wurden. Betroffen sind vor allem...
Deutsche Welthungerhilfe e.V.: Bonn/Berlin (ots) - Am 02. Mai endet die Frist von Bundesfinanzminister Lindner an die Ressorts, um neue Vorschläge für Einsparungen im Bundeshaushalt 2025 vorzulegen. Die Welthungerhilfe warnt in diesem Zusammenhang...
ZDF: Mainz (ots) - Rund drei Viertel (74 Prozent) aller Befragten, und damit mehr als zuletzt (Feb II: 65 Prozent), sind der Meinung, dass die Ampelkoalition bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2025 halten wird. Nur 22 Prozent (Feb. II: 31...
