UN demands investigation of “mass graves” at Gaza hospitals | BBC News
The UN's human rights chief has said he is "horrified" by the destruction of Gaza's Nasser and al-Shifa hospitals and the reports of "mass graves" being foun...
"Volker" Haberleri
Evidence that Israel is using starvation as weapon of war in Gaza says UN | BBC News
There is plausible evidence that Israel is using starvation as a weapon of war, according to the United Nations' most senior human rights official. Volker T...
Die Ziele der Politik für den Bahn-Vorstand sind ein Hohn
Die Deutsche Bahn ist in einem verheerenden Zustand, kaum noch jeder zweite Fernverkehrszug kommt pünktlich an. Boni für den Vorstand gibt es trotzdem. Das ist nicht die Schuld der Manager, sondern ein Versagen der Bundesregierung.
„Eine bewusste Entscheidung für den Begriff der Leitkultur“
„Alle, die hier leben wollen, müssen unsere Leitkultur ohne Wenn und Aber anerkennen“, heißt es im neuen CDU-Grundsatzprogramm. „Die Klarheit des Programms ist bemerkenswert und wird zu Streit führen – das kann aber auch gut sein“, analysiert...
Die Ziele der Politik für den Bahn-Vorstand sind ein Hohn
Die Deutsche Bahn ist in einem verheerenden Zustand, kaum noch jeder zweite Fernverkehrszug kommt pünktlich an. Boni für den Vorstand gibt es trotzdem. Das ist nicht die Schuld der Manager, sondern ein Versagen der Bundesregierung.
Hier zeichnet sich das nächste Bahn-Debakel ab
Die Deutsche Bahn möchte das Problem des maroden Netzes endlich angehen. Dazu wird eine neue, bundeseigene Tochter gegründet. Deren Ziel: die Interessen der Allgemeinheit vertreten, den Ausbau des Netzes voranbringen. Doch schon jetzt zeichnet...
„Man kann nur an alle appellieren, sich schnell zu einigen“
Die GDL ruft erneut zu einem Warnstreik auf. Es werden die Mitarbeiter des Fern- und Regionalverkehrs sowie die Mitarbeiter der S-Bahnen in Hamburg und Berlin die Arbeit niederlegen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP: „Die...
Verkehrsminister Wissing trotz Kritik gegen Medizincheck bei älteren Autofahrern
In Brüssel haben sich die EU-Verkehrsminister getroffen und sprachen auch über verpflichtende Medizinchecks für ältere Autofahrer. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will solche Tests nicht einführen – Unfallforscher halten dagegen....
Es gibt bessere Umwelt-Maßnahmen, als weiter Tesla-Käufer zu päppeln
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den Umgang der Ampel-Regierung mit dem Klimaschutzgesetz als rechtswidrig bezeichnet. Höchste Zeit, endlich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausstoß von Kohlendioxid zu reduzieren – zum...
„Eine Waffenruhe kann es mit der Hamas nur geben, wenn die Hamas kapituliert“
Immer mehr israelische Geiseln kommen frei. Nun steht die Frage im Raum, ob eine längerfristige Waffenruhe möglich ist. Volker Beck, der Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, erklärt bei WELT TV, welche Bedingungen dafür erfüllt sein...
Wissing sieht bei Deutschlandticket Bundesländer am Zug und kritisiert das Land Berlin
Verkehrsminister Volker Wissing hat in einem Interview die Zuständigkeit der Bundesländer bei der Preisgestaltung des Deutschlandtickets betont. Der Finanzrahmen für 2024 sei gesetzt. Auf „Konkurrenzprodukte“ wie das nur für Berlin geltende...
Habeck will an zugesagten Großprojekten wie Intel-Fabrik festhalten
Auf dem Digitalgipfel in Jena mahnte der Bundeswirtschaftsminister, man dürfe Projekte, die bislang aus dem Klimatransformationsfonds gefördert wurden, nicht nur als Investition sehen. Ein Verzicht auf ebenjene Projekte könne den Verlust von...
„Greta Thunberg steht jetzt für Israelhass und nicht für Klimapolitik“
Bei einer Klimademonstration in Amsterdam ergriff Greta Thunberg erneut Partei für die Palästinenser. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fordert eine Abgrenzung des deutschen „Fridays for Future“-Ablegers.
Wissing gegen „Zwangsuntersuchungen“ für ältere Autofahrer
Fahr-Tauglichkeitsprüfung für alle über 70 Jahre? Verkehrsminister Wissing (FDP) ist dagegen. Der Einzelne werde so zum Objekt gemacht und müsse „per Vorschriftkatalog seinen Alltag gestalten“. Ein EU-Entwurf sieht vor, dass Senioren alle fünf...
Ampel will Eindringen auf Landebahnen als Straftat ahnden
Die Bundesregierung will das Eindringen in den Sicherheitsbereich von Flughäfen schärfer verfolgen. Verkehrsminister Volker Wissing ist der Meinung, dass es hierfür „eigentlich eine Freiheitsstrafe“ geben müsse. Er bekommt Unterstützung von zwei...
Wissing lobt Einigung zum Deutschlandticket
Bund und Länder haben beim Streitthema Deutschlandticket eine Einigung gefunden, die Finanzierung 2024 scheint gesichert. Verkehrsminister Volker Wissing ruft seine Kollegen auf Länderebene auf, nun aufzuhören, das Ticket „ohne Not in Frage zu...
Volker Beck zeigt Bayern-Profi Mazraoui an
Noussair Mazraoui steht seit seiner Instagram-Posts zum Krieg im Nahen Osten in der Kritik. Nun erstattet der ehemalige Grünen-Politiker Volker Beck Anzeige gegen den Verteidiger des FC Bayern. Der Politiker sieht dessen Aussage als Billigung von...
„Für ein solches System gibt es weltweit kein Vorbild“
Hamburg testet gemeinsam mit zwei Fahrzeugherstellern, wie selbst fahrende Kleinbusse den klassischen Nahverkehr ergänzen können. Der Schlüssel, um das Projekt erfolgreich zu machen: Die On-Demand-Busse fahren voll autonom – ohne feste Strecken.
Beim Deutschlandticket spielen viele Bundesländer ein doppeltes Spiel
Weil die Finanzierung des bundesweit gültigen 49-Euro-Tickets nicht gesichert sei, fordern die Länder mehr Geld vom Bund. Doch zugleich leisten sich viele von ihnen Sonderrabatte bei der Nahverkehrs-Flatrate. Ein veritabler Flickenteppich an...
Wie die Ampel jetzt den Verkehr in Deutschland zum Fließen bringen will
Die Ampel erringt in der Verkehrspolitik drei Kompromisse – und ein weiterer ist auf dem Weg. Es geht um das Schienennetz. Allerdings wirft eine für den Verkehr entscheidende Branche der Koalition falsche Rechnungen bei ihrem großen Reformpaket vor.
Autoritäres Anti-AfD-Theater
Das Dresdner Schauspiel macht aus Brechts „Dreigroschenoper“ ein schablonenhaftes Anti-AfD-Wahlkampfstück. Die größte Bedrohung ist darin die Bevölkerung – alles „Nazis“, „Verschwörungstheoretiker“ und „Corona-Leugner“. Volker Löschs Inszenierung...