Bildungspiraten für mehr Teilhabe junger Menschen / Zur Trendstudie "Jugend in Deutschland"

Piratenpartei Deutschland: Berlin (ots) - Die Trendstudie "Jugend in Deutschland" zeigt deutlich, dass junge Menschen vermehrt negative Erwartungen hinsichtlich der Zukunft haben. Wir Bildungspiraten wollen dies ändern und setzen uns dafür ein,...

phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der FDP in Berlin

PHOENIX: Bonn (ots) - Samstag, 27. April, ab 10.45 Uhr und Sonntag, 28. April 2024, ab 9.00 Uhr Wenige Wochen vor der Europawahl kommen am 27. und 28. April 2024 die Delegierten der Freien Demokratischen Partei in dem Tagungsort STATION in Berlin...

Dringlichkeitsantrag BAfÖG: CSU-Fraktion fordert Anhebung der Fördersätze

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Staatsregierung auf, sich auf Bundesratsebene für die Erhöhung...

Sperrfrist: 25.04.2024, 5:00 Uhr / MONITOR: Ukrainischer Botschafter fordert schärfere Sanktionen gegen deutsche Unternehmen, die in Russland aktiv sind.

WDR Westdeutscher Rundfunk: Köln (ots) - Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, fordert schärfere Sanktionen gegen deutsche Unternehmen, die in Russland und in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine aktiv sind. Im...

Weisgerber/Engelhard: Differenzierten und risikobasierten Ansatz bei PFAS wählen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Umwelt schützen, Wertschöpfung erhalten Im Umweltausschuss des Bundestages hat heute die öffentliche Anhörung zum Antrag "Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) weiter nutzen -...

Klöckner: Der Kanzler sollte endlich aufwachen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Minimal-Wachstum ist keine Entwarnung Anlässlich der heute veröffentlichten Frühjahrprojektion erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Dass die deutsche...

"maybrit illner" im ZDF: Vertritt die AfD deutsche Interessen?

ZDF: Mainz (ots) - Sechs Wochen vor der Europawahl hat die AfD ein Problem: Gegen ihre Spitzenkandidaten gibt es Spionage- und Bestechungsvorwürfe. Es geht um Verbindungen nach China und Russland. Die Kontakte der AfD nach Moskau und Peking sind ...

Haase/Bury: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln zusätzliche Schlupflöcher verhindern

CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Stabilitätspakt darf nicht noch weicher werden Mit der Billigung der reformierten EU-Schuldenregeln durch das Europäische Parlament hat die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts ihre letzte Hürde...

Stegemann: Sanktionen gegen Russland im Agrarbereich einführen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Landwirtschaftliche Exporte spülen Milliarden in die Kriegskasse von Präsident Putin Im Bundestag wird am morgigen Donnerstag der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einführung von Sanktionen im...

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla:

AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - "Wir haben heute in einer gemeinsamen Beratung mit Herrn Dr. Krah die schwerwiegenden Spionagevorwürfe gegen seinen Mitarbeiter und die damit einhergehende Rufschädigung erörtert. Im Ergebnis hat...

Grünen-Politiker von Notz: Verbindungen der AfD zu China sind logisch

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Berlin (ots) - Der Vizevorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat an die Wähler appelliert, Konsequenzen aus den Spionagevorwürfen im Zusammenhang mit der AfD zu ziehen. Die Ermittler...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne weiter bei 12 Prozent, AfD verliert / Krieg in der Ukraine: Mehrheit glaubt weiter nicht an Sieg der Ukraine durch mehr Waffen

RTL News: Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche wenig Bewegung. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und rutscht auf 16 Prozent ab. Die Werte für SPD (16%), CDU/CSU (31%), Grüne (12%), FDP (5%) sowie BSW (5%) bleiben...

Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen

AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung des Bundestages führen soll....

Neue Zahlen widerlegen NRW-Landesregierung: Abriss des Weilers "Lützerath" unnötig

Piratenpartei Deutschland: Düsseldorf (ots) - Eine aktuelle Analyse des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos [1], die vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) NRW in Auftrag gegeben wurde, zeigt deutlich, dass der Bedarf an Braunkohle für...

Öffentlicher Dienst: CSU-Fraktion begrüßt Vorbildfunktion bei Inklusion und Barrierefreiheit

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Inklusion und Barrierefreiheit am Arbeitsplatz - damit das in Bayern bestmöglich funktioniert, erscheint jährlich der Schwerbehindertenbericht. Das Fazit der heutigen Berichterstattung: Der...

Maximilian Krah: Erklärung zur Festnahme meines Mitarbeiters

AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Zu den Medienberichten über eine Festnahme eines Mitarbeiters äußert sich Maximilian Krah, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, wie folgt: "Von der Festnahme meines Mitarbeiters Jian Guo habe ich heute...

"maischberger" / am Mittwoch, 24. April 2024, um 22:50 Uhr

ARD Das Erste: München (ots) - mit diesen Gästen und Themen: Boris Pistorius, SPD(Bundesverteidigungsminister) Elmar Theveßen (USA-Korrespondent) Urban Priol (Kabarettist) Stephan Stuchlik (ARD) Mariam Lau (Die Zeit) Wie wird die Bundeswehr...

Vorstand der PIRATEN NRW wieder komplett

Piratenpartei Deutschland: Düsseldorf (ots) - +++ Landesvorstand geht gestärkt in zwei wichtige Wahljahre +++ PIRATEN wollen erneut ins Europaparlament +++ Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2025 werden gelegt +++ Auf ihrem Landesparteitag...

"maischberger" / am Dienstag, 23. April 2024, um 22:50 Uhr

ARD Das Erste: München (ots) - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU? Darüber diskutieren der CDU-Politiker Philipp Amthor und Ralf Stegner von der SPD. Wandel durch Handel: Ist Deutschlands langjähriges Konzept...

Alice Weidel: FDP-"Wirtschaftswende" ist durchsichtige Wählertäuschung

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Berlin (ots) - Zum Koalitionsstreit über den FDP-Entwurf eines Zwölf-Punkte-Plans für eine "Wirtschaftswende" erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die FDP leidet...

Europawahl 2024: Reihenfolge der Parteien auf Stimmzetteln bundesweit nicht einheitlich

Die Bundeswahlleiterin: Wiesbaden (ots) - Die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Europawahl am 9. Juni 2024 ist bundesweit nicht einheitlich. Wie die Bundeswahlleiterin weiter mitteilt, wird die Reihenfolge der Wahlvorschläge...