rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Berlin (ots) - Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz zu ermöglichen. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sagte am Mittwoch im rbb24...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat den Rückkauf des Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Berlin verteidigt. Im rbb24 Inforadio sagte die...
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sowie ihre Staatssekretäre sollen eine Ausschusssitzung geschwänzt und dafür eine 75.000 Euro Geldstrafe bekommen haben. Die von Giffey gelieferte Erklärung weiß dabei nicht vollends zu überzeugen.
Heinze GmbH: Berlin (ots) - Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey am Donnerstagabend als "Digitalpolitikerin" ausgezeichnet. Giffey nahm die Auszeichnung auf dem Klimafestival für die...
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sowie ihre Staatssekretäre sollen eine Ausschusssitzung geschwänzt und dafür eine 75.000 Euro Geldstrafe bekommen haben. Die von Giffey gelieferte Erklärung weiß dabei nicht vollends zu überzeugen.
Nach den Behinderungen von Polizei- und Rettungskräften in der vergangenen Silvesternacht rechnet die Berliner Wirtschaftssenatorin mit erneuten Ausschreitungen. Die Konflikte dieser Welt spielten sich auch auf Berliner Straßen ab, warnte...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass CDU und SPD das geplante Sondervermögen für den Klimaschutz in zwei Wochen beschließen wollen. Die SPD-Politikerin...
Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD rebellieren wütende Jusos mit einem Antrag, der faktisch auf die Neubesetzung der Parteispitze von Franziska Giffey und Raed Saleh zielt – mit Erfolg. Zurück bleibt ein tief gespaltener Landesverband, der...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Begründung nachgeliefert, warum es einen Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus abgelehnt hatte: Landtagswahlen seien Ländersache, hieß es nun aus Karlsruhe.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Begründung nachgeliefert, warum es einen Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus abgelehnt hatte: Landtagswahlen seien Ländersache, hieß es nun aus Karlsruhe.
Bei Kämpfen um Bachmut sind nach Schätzung von US-Geheimdiensten mehr als 20.000 russische Soldaten getötet worden. Bei etwa der Hälfte von ihnen handle es sich um Soldaten der Söldnertruppe Wagner. Verfolgen Sie die Entwicklungen in der Ukraine...
Dutzende Länder treffen sich in Berlin zum Petersberger Klimadialog. Zu der zweitägigen Veranstaltung unter Leitung von Außenministerin Baerbock (Grüne) werden Vertreter aus 40 Staaten erwartet. Verfolgen Sie zudem die Entwicklungen im...
Nach Darstellung des ukrainischen Militärs nimmt die Vorbereitung seiner erwarteten Frühjahrsoffensive gegen die russischen Angreifer zunehmend Gestalt an. Verfolgen Sie zudem die Entwicklungen rund um den 1. Mai in Berlin und weitere Nachrichten...
Am Vormittag finden in Berlin die Demonstrationszüge der Gewerkschaften zum Brandenburger Tor statt. Am Mittag starten Kundgebungen in Kreuzberg und am Nachmittag ziehen linke Gruppen durch den Villen-Stadtteil Grunewald. Verfolgen Sie zudem die...
Die Aufräumarbeiten in der ukrainischen Stadt Uman sind nach dem verheerenden Raketenangriff beendet. Präsident Selenskyj fordert nun Konsequenzen für alle Schuldigen. Verfolgen Sie die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und weitere Nachrichten bei...
Nur knapp stimmte die Berliner SPD für die Koalition unter CDU-Führung. Auch die Wahl des Kai Wegners (CDU) zum Regierenden Bürgermeister wurde zur Zerreißprobe. Die SPD ist gespalten, deshalb findet SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey klare...
Erst im dritten Wahlgang bekam der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner die nötigen Stimmen. Die AfD behauptet, den CDU-Politiker ebenfalls gewählt zu haben. Die Erklärung – ob sie stimmt, bleibt offen – löst Empörung aus. Derweil steht am...
Im dritten Wahlgang bekam CDU-Politiker Kai Wegner im Abgeordnetenhaus die erforderliche Zustimmung zur Wahl zum Regierenden Bürgermeister – angeblich auch mit Unterstützung der AfD. Wegner kritisiert die AfD-Fraktion – und spricht von „zu vielen“...
Blamabler Start für Schwarz-Rot: Kai Wegner (CDU) zittert sich erst im dritten Wahlgang ins Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin – offenbar wegen mangelnder Unterstützung von der SPD. Die Grünen reagieren hämisch auf den Verrat unter den...
Mehrere Stunden und drei Wahlgänge hat es gebraucht, bis mit Kai Wegner erstmals seit 20 Jahren wieder ein CDU-Politiker zum Regierenden Bürgermeister Berlins gewählt wurde. Die Zusammenarbeit von CDU und SPD beginnt äußerst holprig.
Seit Beginn der Mobilmachung in Russland haben die Behörden Medien zufolge mehr als 1000 Soldaten wegen Fahnenflucht, unerlaubter Entfernung von der Truppe oder Befehlsverweigerung angeklagt. Verfolgen Sie die Entwicklungen im Ukraine-Krieg und...
