Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Der Extremismus-Forscher und langjährige Direktor der Berliner Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hält die Diskussion innerhalb der CDU über eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für...
Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien macht sich für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat stark. "Wenn Friedrich Merz Kanzlerkandidat der Union...
Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hält eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, nach den drei...
Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt hält es für notwendig, Fehler aus der Regierungszeit von Angela Merkel zu korrigieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Dass wir eine...
Neue Osnabrücker Zeitung: Osnabrück (ots) - Vor dem CDU-Parteitag ab Montag in Berlin hat der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt sich für eine klare Abgrenzung der Partei von einem politischen Islam in ihrem Grundsatzprogramm ausgesprochen. Der...
BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) - Wie angekündigt hat sich Kai Wegner (CDU) mit der Benennung einer neuen Verkehrssenatorin nicht viel Zeit gelassen. Die Neue heißt Ute Bonde und war bislang Chefin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB)....
BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) - Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn hat im Jahr 2019 erklärt, es gebe die berechtigte Hoffnung, der Krebs könnte in zehn bis 20 Jahren besiegt sein. Diese Aussage war kühn. Manche nannten sie auch...
Kölnische Rundschau: Köln (ots) - Die Strafrechtlerin Frauke Rostalski warnt in der Debatte um den Paragrafen 218 vor einer gesellschaftlichen Polarisierung durch Aufkündigung des bestehenden Kompromisses. "Wenn es hochkommt, gibt es einmal im...
Kölner Stadt-Anzeiger: Köln (ots) - In Köln wird es auf dem Wiener Platz im Stadtteil Mülheim eine Waffenverbotszone geben. "Wenn ein ständiges Unsicherheitsgefühl für die Bürgerinnen und Bürger am Wiener Platz bereits zu einer gewissen Normalität...
Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) - Wie anderen Extremisten ist der Rechtsstaat radikalen Islamisten aber keineswegs wehrlos ausgeliefert. Wahrscheinlich war die Kundgebung in Hamburg unter den geltenden Gesetzen tatsächlich nicht zu...
Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Sonnenenergie auf Dächern von Kulturdenkmalen sprunghaft angestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche...
nd.DerTag / nd.DieWoche: Berlin (ots) - Sie wollen den Sparvorgaben von Christian Lindner nicht folgen: Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt noch das Entwicklungsministerium halten sich bei ihren Budgetanmeldungen an die Maßgaben aus...
Frankfurter Rundschau: Frankfurt (ots) - Es war eine russische Hackergruppe, die die Attacke auf die SPD ausführte. Den Betroffenen sollte es eine Lehre sein. Russische Hackerangriffe sind nicht neu. Derlei Attacken richten sich auch nicht gegen...
ARD Das Erste: München (ots) - Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Verzweifelt in vier Wänden: Darum wird Wohnen immer teurer Direkt nach der Bau-Reportage. 400.000 neue Wohnungen pro Jahr hat die Bundesregierung als Ziel ausgegeben - und dieses...
Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - Die große Frage ist, ob Lindners harter Sparkurs richtig ist. In Anbetracht der reinen Zahl erscheinen die von ihm gewünschten Kürzungen kein Ding der Unmöglichkeit. Es geht um ein vermutetes Einsparvolumen...
Mitteldeutsche Zeitung: Halle/MZ (ots) - Verwunderlich ist, dass immer noch Teile der SPD glauben, man könne mit den Verantwortlichen auch für derlei Angriffe verhandeln und den Konflikt "einfrieren". Dabei liegt auf der Hand, dass der Krieg in...
Westfalenpost: Hagen (ots) - Der Arnsberger Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (CDU) fürchtet, dass vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen erneut zahlreiche Turnhallen zur Unterbringung der Menschen eingesetzt werden müssen. Schon...
ARD Das Erste: München (ots) - Das Thema: Hilft Reden gegen Radikale, Herr Kretschmer? Wenn am Montag in Berlin der Bundesparteitag der CDU beginnt, wird auf dem Podium auch Michael Kretschmer sitzen. Der sächsische Ministerpräsident, der bei der...
Kölner Stadt-Anzeiger: Köln (ots) - Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, fordert als Konsequenz aus der vom russischen Regime gesteuerten Hacker-Attacke auf die SPD-Zentrale Anfang 2023 verstärkten Schutz vor den Angriffen aus dem Kreml....
IBMA, Dachverband der biologischen Pflanzenschutzmittelhersteller A/D: Stuttgart (ots) - Nur Grüne und Bündnis Sarah Wagenknecht kneifen nicht und machen sich für nachhaltige Lösungen stark Die geplante EU-Verordnung zur nachhaltigen Verwendung...
ZDF: Mainz (ots) - Wie steht es um die soziale Gerechtigkeit in Deutschland, und was erwarten die Menschen in dieser Frage von der Politik? Am Dienstag, 7. Mai 2024, 20.15 Uhr, rückt in der ZDF-Live-Sendung "Wie geht's, Deutschland?" "die...
