Neuer Stadtteil auf Staatskosten? Die merkwürdigen Olympia-Finanzen des Olaf Scholz

Während die Spiele in Paris beginnen, plant Deutschland eine neue Bewerbung um Olympia. Für 2040 gibt es eine Absichtserklärung. Dabei sind entscheidende Fragen zur Finanzierung noch nicht geklärt. Die Ursachen für den Streit ums Geld führen zum...

Baerbock kritisiert SPD-Versprechen zur Abschiebung von Afghanen

Bundeskanzler Olaf Scholz will Gefährder aus Afghanistan und Syrien abschieben. Auch Außenministerin Annalena Baerbock findet, dass Gewalttäter „ihren Anspruch auf Schutz verloren“ hätten. Sie warnt jedoch vor Problemen bei der Umsetzung.

„Vielleicht braucht der Herr Finanzminister etwas Urlaub“, sagt Stegner über Lindner

Ralf Stegner findet deutliche Worte für die Koalitionspartner von der FDP und den Grünen. Finanzminister Lindner argumentiere als „Scheinriese“, beide Parteien hätten „häufiger Ärger gemacht“. Der SPD-Politiker prognostiziert, dass die Liberalen...

„Ich wünsche Frankreich, dass es erfolgreiche Olympische Spiele werden“

Olaf Scholz wird an der Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris teilnehmen. „Wir freuen uns alle darauf“, so der Kanzler im Vorfeld des Spektakels. Sehen Sie seine Erklärung hier im Video.

Olaf Scholz und die Illusion vom Aufschwung

Der Bundeskanzler ist Meister im Gesundbeten der Wirtschaft. Doch alle Konjunkturdaten zeigen eine chronische Wettbewerbsschwäche, und die Unternehmen funken SOS. Die von Scholz beschworene Aufbruchstimmung will nirgends aufkommen.

Scholz trifft sich auch „sehr privat“ mit Ehepaar Macron

„Ziemlich dicke“, auch privat: So beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz sein Verhältnis zum französischen Präsidenten und berichtet von Treffen mit Emmanuel Macron und seiner Frau Brigitte. Nun reist Scholz zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach...

Olaf Scholz und die Illusion vom Aufschwung

Der Bundeskanzler ist Meister im Gesundbeten der Wirtschaft. Doch alle Konjunkturdaten zeigen eine chronische Wettbewerbsschwäche, und die Unternehmen funken SOS. Die von Scholz beschworene Aufbruchstimmung will nirgends aufkommen.

Scholz setzt weiter auf Grenzkontrollen – „Der Ankündigungskanzler blitzt wieder durch“

Im Kampf gegen illegale Migration möchte Bundeskanzler Olaf Scholz die deutschen Grenzen „weiterhin strikt kontrollieren“. „Der Kanzler lässt hier viel Raum für Spekulationen“, sagt WELT-Reporter Gerrit Schröder.

„Die Zahlen müssen runter“ – Scholz plant weiter strikte Grenzkontrollen

„Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen“, sagt Kanzler Olaf Scholz erneut. Dazu setzt er auch in Zukunft auf Kontrollen an den deutschen Grenzen. Erwerbsmigration sei wichtig, aber es gebe „zu viele“, die ohne Asylgrund nach Deutschland kämen.

Für diesen wertvollen Rohstoff biedert sich Scholz sogar einem Putin-Freund an

Ohne den Rohstoff Lithium gibt es keine Energiewende – und China kontrolliert einen großen Teil der Lieferkette. Um Deutschland unabhängiger von der Volksrepublik zu machen, will der Bundeskanzler nun eine vielversprechende Partnerschaft in Europa...

„Muss schneller gehen, kann schneller gehen“

Die Rückführungen bei illegalen Einreisen sind nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz um 30 Prozent gestiegen. „Die Opposition hat da schon mal gar nichts zuwege gebracht“, sagt SPD-Politiker Ralf Stegner.

„Scholz ist genauso unfähig wie Faeser. Die müssen dringend zu Korrekturen kommen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut versichert, dass die Bundesregierung Straftäter aus Afghanistan wie zugesagt abschieben wird. CDU-Politiker Philipp Amthor sagt bei WELT TV, der Bundeskanzler „sei groß in Ankündigungen, aber ganz klein im...

Olaf Scholz trifft sich zum Bürgergespräch

In Saarbrücken trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz zum Dialog mit Bundesbürgern und beantwortet deren Fragen. Dabei geht es auch um die Themen Schwarzarbeit und Bürgergeld. Sehen Sie hier das Bürgergespräch in voller Länge.

Scholz sichert Abschiebung von afghanischen Straftätern zu – mit einem großen Aber

Der Kanzler beantwortet in Saarbrücken Fragen von Bürgern. Dabei geht es um Themen, die viele bewegen: Bürgergeld-Bezug, Kinderbetreuung und Abschiebungen. Vor allem bei letzterem gab Scholz den Anwesenden zwar eine Zusicherung, musste diese dann...

Die vier Mängel am deutschen Rechtsstaat, die Brüssel rügt

Deutschland muss seinen Rechtsstaat nachbessern, resümiert ein neuer Bericht der EU-Kommission. Die Behörde identifiziert vier Defizite im Justizsystem. Bei einem anderen Mitgliedstaat sehen die Experten gar ein „systemisches Problem“ bei den...

„Diese Abgehobenheit des amerikanischen Präsidenten sehen wir auch beim Kanzler“

Der US-Präsident war in den vergangenen Jahren für Olaf Scholz ein wichtiger Partner und auch ein Vorbild. Am Verzicht Bidens auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur will sich der Kanzler aber kein Beispiel nehmen. Kolumnist Jan Fleischhauer...

„Scholz hat heute seine Kanzlerkandidatur nicht wegen Pistorius ins Spiel gebracht“

Am Verzicht des US-Präsidenten Joe Biden auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur will sich Bundeskanzler Olaf Scholz wohl kein Beispiel nehmen. Über die verkündete Kanzlerkandidatur für die Wahlen in 2025 spricht WELT-Redakteur Nikolaus Doll.

Scholz Receives Highest Salary Among EU Leaders - Reports

MOSCOW (Sputnik) - German Chancellor Olaf Scholz earns 348,300 euros ($377,800) gross per year, which is the highest salary among the heads of state and government of the European Union, the VSquare investigative media outlet reported on Wednesday.

„Länder und Kommunen sollen mal wieder für die große Ampel-Show geradestehen“

Das Kabinett hat vor der Sommerpause noch schnell ein milliardenschweres Wachstumsprogramm auf den Weg gebracht. Es soll Deutschlands Wirtschaft wiederbeleben. Doch schon regt sich Widerstand bei Ländern und Kommunen. Denn sie müssen mit...

Dieser Kanzler hat keine Idee mehr

Im kommenden Jahr will Olaf Scholz wieder Bundeskanzler werden, verkündet er auf seiner Sommer-Pressekonferenz. Eine Erklärung, was er politisch erreichen will, bleibt er allerdings schuldig. Nur in einem Politikfeld hat sich Scholz bisher...

„Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Die Antwort lautet: ja“

Olaf Scholz zeigt sich mit der Migrationspolitik zufrieden – entgegen einer verbreiteten Stimmung im Land. Abschiebungen nach Afghanistan würden bald „konkret“ erfolgen. Mit Blick auf eine militärische Abschreckung Russlands zieht der Kanzler eine...